30.01.2025
„Das beispiellose Menschheitsverbrechen des Holocaust darf nicht in Vergessenheit geraten. Das schmerzhafte Erinnern an dieses dunkelste Kapitel der Geschichte unseres Landes muss uns daher vor allem Mahnung dafür sein, stets für unsere Freiheit, unsere Demokratie sowie ganz besonders für die Würde des Menschen einzustehen und diese Werte, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden, überall dort zu verteidigen, wo sie angegriffen werden“, erklärte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.
Die Erinnerung an die unfassbare Entmenschlichung, die schließlich im industriell betriebenen Massenmord gipfelte, und an das unbeschreibliche Leid trage es jetzigen und zukünftigen Generationen auf, immer klar Stellung gegen jegliche Form von Unterdrückung, Ungerechtigkeit und Unmenschlichkeit zu beziehen.
„Der Name des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, das heute vor 80 Jahren befreit wurde, steht für die Ermordung von mehr als sechs Millionen Juden und einer Unzahl weiterer Opfer des verbrecherischen NS-Terrorregimes. Ihrer zu gedenken und an ihr furchtbares Leid zu erinnern, muss stets unseren wachsamen Blick dafür schärfen, jeder Form von totalitären oder antidemokratischen Entwicklungen entschieden und laut entgegenzutreten und klaren Widerspruch dort zu üben, wo auch immer die Menschenwürde und die Freiheit infrage gestellt werden“, so Kickl.
Der Politik komme dabei die besonders große Verantwortung zu, sämtlichen Arten von Extremismus den Nährboden zu entziehen und eine stabile, lebendige Demokratie sicherzustellen: „Dazu gehört auch die vehemente Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte, insbesondere der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Sie sind nämlich das schärfste Schwert gegen die Entwicklung totalitärer Tendenzen und für sie stehen wir Freiheitliche konsequent ein, indem wir Hass, Diskriminierung und Antisemitismus unsere Liebe zur Freiheit und zu den Menschen entgegenstellen!“
Innenminister Gerhard Karner hob zum Internationalen Holocaustgedenktag die besondere Bedeutung der Arbeit der Polizei und des Staatsschutzes im Kampf gegen Antisemitismus und jedwede Form von Extremismus hervor.
„Die Polizei und der Staatsschutz gehen 365 Tage im Jahr konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Extremismus vor. Durch die aktuell in Umsetzung befindliche Reform des Staatsschutzes wird vor allem die Präventionsarbeit in Schulen und Vereinen weiter intensiviert“, hielt Gerhard Karner am Morgen des Holocaustgedenktages fest.
Reform des Staatsschutzes in den Bundesländern
Nach dem Abschluss der Neuaufstellung des Verfassungsschutzes zur Direktion Staatschutz und Nachrichtendienst auf Bundesebene wurde die Weiterentwicklung in den Bundesländern in Angriff genommen. Im Jänner 2024 wurden die Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung eingerichtet (LSE). Durch die Neuausrichtung wurden vor allem Schwerpunkte in den Bereichen der Prävention und der Ermittlungen im Cyberraum gesetzt.
Sensibilisierung statt Radikalisierung
Da die Radikalisierung bei Kindern und Jugendlichen zu einem großen Teil über das Internet und digitale Plattformen wie TikTok erfolgt, setzt der Staatsschutz seit 2021 auf umfangreiche Maßnahmen und Präventionsworkshops. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, aber nicht nur Schülerinnen und Schüler, auch Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern sollen sensibilisiert werden.
Schulung und Prävention
Im Rahmen der Weiterentwicklung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern wurde auch auf Landesebene ein Hauptsachgebiet für Prävention eingerichtet. Außerdem wurden Polizistinnen und Polizisten in Polizeiinspektionen sowie Ermittlerinnen und Ermittler aus den Landesämtern Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) ausgebildet. Mehr als 100 Präventionsbeamtinnen und -beamte haben diese Ausbildung bereits abgeschlossen. Weitere 100 sollen bundesweit noch ausgebildet werden. Insgesamt wurden seit dem vergangenen Jahr bereits mehr als 260 Präventionsworkshops durchgeführt.
Text/Quelle: FPÖ / ÖVP Pressemeldung
