01.01.2025

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30 Jahre Österreichische EU-Mitgliedschaft

2025 feiert Österreich 30 Jahre Mitgliedschaft in der EU. Die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger und die beiden NEOS-Europaabgeordneten Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh nutzen diesen Anlass, um der EU für 30 Jahre Frieden, Chancen und Zusammenhalt zu danken. „Die Europäische Union ist die beste Idee, die wir je hatten“, sagt Meinl-Reisinger. „Sie hat Österreich sicherer, offener und wohlhabender gemacht - dafür sagen wir heute: Danke, Österreich, Danke, EU!“

„Die Erfolge sprechen für sich“, sagt NEOS-Europaabgeordnete Anna Stürgkh. „Sowohl das BIP pro Kopf als auch die Exporte sind seit Österreichs Beitritt deutlich gestiegen. Über 700.000 Arbeitsplätze in Österreich hängen direkt mit der EU zusammen. Mehr als 350.000 junge Österreicherinnen und Österreicher haben durch das Erasmus-Programm Europa als ihre Heimat erlebt. Die EU verbindet uns nicht nur wirtschaftlich, sondern auch menschlich - unsere Horizonte, unsere Geschichten, unsere Träume.“ Für NEOS steht fest: Die Europäische Union ist eine Erfolgsgeschichte, die noch lange nicht auserzählt ist. „Diese Union ist kein gegebenes Privileg - sie ist das Ergebnis mutiger Entscheidungen, innovativer Ideen und des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger“, so Stürgkh. „Dieses Vertrauen müssen wir weiter stärken und die Erfolgsgeschichte gemeinsam weiterschreiben.“

Kritische Worte kommen von der FPÖ. „Heute, drei Jahrzehnte später, müssen wir feststellen, dass die EU in vielen Bereichen die Erwartungen nicht nur enttäuscht, sondern auch fundamentale Versprechen gebrochen hat“, so Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament. Frieden und Sicherheit, einst Grundpfeiler der EU, sind durch ihre eigene Politik gefährdet. Statt neutral und friedensstiftend zu agieren, mischt sich die Union in Konflikte ein, liefert Waffen und zieht Länder wie Österreich in Auseinandersetzungen, die mit ihrer Neutralität unvereinbar sind. „Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist: Würden die Österreicher heute noch für den EU-Beitritt stimmen?“, so Vilimsky. Laut einer aktuellen Umfrage erreicht die Zustimmung zur EU in Österreich den zweitniedrigsten Wert seit 1995 - ein klares Zeichen dafür, dass das Vertrauen in die Union erheblich gesunken ist. „Es ist an der Zeit, eine grundlegende Reform der Europäischen Union durchzuführen, bei der Kompetenzen vom Wasserkopf Brüssel zurück in die Mitgliedstaaten verlagert werden, um sowohl die Parlamente als auch die direkte Demokratie zu stärken und ihre Mitbestimmungsrechte zu erweitern.“

Text/Quelle: Diverse Pressemeldungen der einzelnen Parteien