Foto: BKA/Wenzel
Der Produktpirateriebericht 2022 zeigt erneut wie wichtig der Einsatz der heimischen Zöllnerinnen und Zöllner gegen Produktpiraterie und Markenrechtsverletzungen ist. So verzeichnete das Zollamt Österreich 2022 rund 4.000 Zollaufgriffe– der zweithöchste je verzeichnete Wert – von gefälschten Produkten mit einem Äquivalent zum Wert der Originalwaren von 6,7 Mio. Euro.
Überaus alarmierend sind zudem die Entwicklungen hinsichtlich gefälschter und illegaler Medikamente: So konnte mit 11.691 aufgegriffenen Sendungen bzw. 832.267 Medikamenten eine Steigerung um rund 150 % zum Vorjahr (2021: 8.210 Aufgriffe) verzeichnet werden. Es handelt sich dabei um den Rekordwert seit Inkrafttreten der EU-Produktpiraterie-Verordnung 2014 und des Produktpirateriegesetzes 2020.
Insbesondere für Eltern erschreckend ist auch die Tatsache, dass nach wie vor auch umwelt- bzw. gesundheitsgefährdendes Spielzeug gefälscht wird. Glücklicherweise konnten die Zollbeamtinnen und -beamten hier bei rund 1.400 Stück verhindern, dass diese in Umlauf gebracht werden. Hergestellt werden die meisten in Österreich aufgegriffenen Plagiate nach wie vor im asiatischen Raum.
Hinsichtlich der deklarierten Bestimmungsländer liegt im Bericht 2022 hinter Österreich, mit rund 50 % der aufgegriffenen Artikel, gleich das kriegsgebeutelte Land Ukraine, mit rund 23 %. Dabei wurden die Plagiate perfider Weise als Hilfslieferungen deklariert.
Finanzminister Brunner: „Marken- und Produktpiraterie fügt redlichen und gesetzestreuen Herstellern und Händlern erheblichen Schaden zu. Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zählen zu den wichtigsten Triebkräften für Innovation und Wirtschaftswachstum – zwei Faktoren, die insbesondere in Zeiten wie diesen essentiell für unseren Wirtschaftsstandort sind.
Zudem werden insbesondere durch minderwertig gefälschte Waren – vor allem im Gesundheits- und Medikamentenbereich – auch die Leben von Konsumentinnen und Konsumenten erheblich gefährdet. Dem können und wollen wir nicht tatenlos zusehen. Der Produktpirateriebericht 2022 zeigt daher einmal mehr, wie wichtig die Arbeit der heimischen Zöllnerinnen und Zöllner – sowie deren vierbeiniger Kolleginnen und Kollegen – auch in diesem Bereich ist.“
Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige bilden in Österreich rund 30 % aller Arbeitsplätze und schaffen somit Arbeitsplätze für mehr als 1,2 Mio. beschäftigte Menschen. Zudem entfallen rund 44 % des BIP auf diese Wirtschaftszweige.
Nach Studien der OECD und des Amtes der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) befinden sich Produktfälschungen weiter am Steigen und auch deren Schmuggel nimmt nicht ab. Dem österreichischen Zoll obliegt daher auf nationaler Basis die wichtige Aufgabe, die Einfuhr von Produkten, bei denen ein Fälschungsverdacht besteht, zu stoppen.
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